AfD will Sportvereine, Feuerwehren und THW stärken

Berlin: (hib/HAU) „Sportvereine, Ehrenamt und Katastrophenschutz stärken - Bürokratie abbauen, Steuern senken, Nachwuchs und Zukunft sichern“ lautet der Titel eines von der AfD-Fraktion vorgelegten Antrags (21/6034(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Er soll am Donnerstag durch den Bundestag ohne Debatte zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen werden.

Darin fordern die Abgeordneten ein umfassendes Entlastungs- und Förderkonzept für gemeinnützige Sportvereine, ehrenamtlich getragene Organisationen sowie Freiwillige Feuerwehren und das Technische Hilfswerk (THW), „dass die finanziellen, strukturellen und rechtlichen Herausforderungen dieser Organisationen entschärft“. In einem „Sportvereinsentlastungsgesetz“ soll nach den Vorstellungen der AfD-Fraktion unter anderem eine Abschaffung der generellen Steuererklärungspflicht für gemeinnützige Vereine unterhalb der Freigrenzen geregelt werden. Außerdem wird die Anhebung der Freigrenzen für den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb (von 45.000 auf 100.000 Euro jährlich) und des Freibetrags für Körperschaftsteuer (von 5.000 auf 20.000 Euro) sowie eine Umsatzsteuerbefreiung für den Zweckbetrieb der Sportvereine verlangt.

Eine weitere Forderung der AfD zielt darauf ab, jene Arbeitgeber steuerlich zu entlasten, die ehrenamtliche Rettungskräfte beschäftigen. Arbeitgeber, die aktive Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr, des THW oder anderer anerkannter Rettungs- und Katastrophenschutzorganisationen beschäftigen und sie für Einsätze oder Übungen freistellen, sollten eine Steuerermäßigung auf die Gewerbesteuer oder Körperschaftsteuer erhalten, heißt es in der Vorlage, in der auch Maßnahmen zur Förderung der Nachwuchsgewinnung im Ehrenamt sowie zur Stärkung der Freiwilligen Feuerwehren und des THW aufgeführt werden.