Umweltgefahren durch die russische Schattenflotte

Berlin: (hib/HAU) „Konsequentes Vorgehen gegen die Schattenflotte, Umweltgefahren und andauernde Sanktionsumgehung durch Russland“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/5959(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie zu erklären ist, dass sie einerseits nach eigener Aussage „keine wesentlichen Lücken“ in der Datenlage zur russischen Schattenflotte habe und andererseits keine Angaben zu der Anzahl von Tankern der russischen Schattenflotte machen könne, „die seit 2022 deutsche Hoheitsgewässer und/oder die Ausschließliche Wirtschaftszone der Bundesrepublik Deutschland durchquert haben“. Gefragt wird auch, welche Gespräche oder Verhandlungen die Bundesregierung derzeit bilateral oder im Rahmen der Europäischen Union mit Flaggenstaaten von Tankern der russischen Schattenflotte führt, „um eine Entlistung entsprechender Schiffe aus den jeweiligen Schiffsregistern zu erreichen“.