Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest

Berlin: (hib/MIS) Die Bundesregierung führt die vorhandenen koordinierenden Maßnahmen zur Eindämmung oder Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) fort und plant derzeit keine neuen. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/6202(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage (21/5708(Dokument, öffnet ein neues Fenster) der AfD-Fraktion mit.

Die Zuständigkeit für die Tierseuchenbekämpfung liege bei den zuständigen Behörden der Länder, erklärt die Regierung in ihrem Antwortschreiben. Sie hingegen übernehme insbesondere koordinierende, beratende und unterstützende Aufgaben. Aktuell unterstütze die Bundesregierung unter anderem bei Abstimmungen und Verhandlungen mit der Europäischen Kommission zu Maßnahmen in den Sperrzonen sowie ihrer Ausweitung und Verkleinerung. Auch würden Fragen zu sowie Änderungen und Verbesserungsvorschläge von EU-Recht bei der Europäischen Kommission eingereicht, um die Tierseuchenbekämpfung zu verbessern und die Umsetzung von Maßnahmen praxistauglich zu gestalten.

Die Länder stimmten sich bei gemeinsamen ASP-Sperrzonen miteinander und mit der Bundesregierung ab. Die Bundesregierung berate die Länder bei der ASP-Bekämpfung und entsende auf Nachfrage eines Landes Expertinnen und Experten des Friedrich-Loeffler-Instituts (FLI) zur Unterstützung bei epidemiologischen Fragestellungen. Das FLI unterstütze die Länder bei der ASP-Diagnostik und speziellen Fragestellungen zur Bewertung von Risiken im Zusammenhang mit dem Virus der ASP.