Potenziale und Kosten des Klimaschutzes in Kommunen

Berlin: (hib/SAS) Laut einer Antwort der Bundesregierung (21/6227(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/5837(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) beläuft sich das Klimaschutzpotenzial der Kommunen in Deutschland auf 101 Millionen Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente. Die Bundesregierung verweist dabei als Quelle auf eine „Bottom-Up-Bewertung“ anhand von 38 Maßnahmen mit Datenstand 2019. Das Klimaschutzpotenzial von Städten, Gemeinden, Gemeindeverbänden und Landkreisen entspricht demnach in etwa einem Siebtel der nationalen Treibhausgasemissionen im gleichen Zeitraum.

Der Finanzierungsbedarf der Kommunen zur Erreichung der Klimaneutralität lässt sich laut Bundesregierung hingegen nicht so leicht beziffern: „Die Herleitung kommunaler Finanzierungsbedarfe zum Erreichen der Treibhausgasneutralität 2045 ist komplex“, schreibt sie. Allerdings verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Studie des Umweltbundesamtes aus dem Jahr 2023 zu konsumptiven Bedarfen. Diese gab allein die Kosten für die Planung und Begleitung klimaneutraler Sanierungen in Städten und Gemeinden in Deutschland mit rund 1,6 Milliarden Euro pro Jahr an, zuzüglich zu den dafür notwendigen Investitionen in Gebäudesanierungen und Anlagen.

In einer zweiten Abschätzung kamen die Forschenden der Studie zufolge zu dem Ergebnis, dass den Kommunen zusätzlich zum Gebäudebereich weitere Kosten entstehen. So müsse eine Kleinstadt mit jährlichen Zusatzausgaben in Höhe von rund 1,2 Millionen Euro für die Planung von Bau- und Sanierungsmaßnahmen an Infrastrukturen wie etwa Kläranlagen oder Fahrradwegen, für Dienstleistungen und Personal für die kommunale Verkehrs-, Wärme- oder Flächenplanung sowie für Klimaschutzmanagement-Aufgaben rechnen. Größere Mittelstädte erwarteten Kosten in Höhe von rund 2,9 Millionen Euro und Großstädte mit mehr als 500.000 Einwohnern Kosten in Höhe von rund 58 Millionen Euro.