Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien

Berlin: (hib/STO) Um „Erkenntnisse deutscher Sicherheitsbehörden zu mutmaßlichen Beteiligungen deutscher Staatsangehöriger an Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien“ geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (21/6372(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Wie die Fraktion darin ausführt, wird in Medienberichten sowie im Zusammenhang mit Ermittlungen ausländischer Strafverfolgungsbehörden über mutmaßliche Kriegsverbrechen während des Bosnienkrieges berichtet.

Dabei stünden „ insbesondere Vorwürfe im Raum, wonach ausländische Freiwillige oder nicht reguläre Kämpfer während der Belagerung Sarajevos gezielt Gewalt gegen Zivilisten ausgeübt haben sollen“, schreibt die Fraktion weiter. Wissen will sie, welche Erkenntnisse der Bundesregierung „zu mutmaßlichen Kriegsverbrechen ausländischer Freiwilliger oder nicht regulärer Kämpfer während des Bosnienkrieges“ und insbesondere während der Belagerung Sarajevos vorliegen. Auch fragen die Abgeordneten unter anderem, ob „deutschen Sicherheitsbehörden Erkenntnisse über eine mögliche Beteiligung deutscher Staatsangehöriger an den genannten Taten“ vorliegen.