Derzeit keine bilateralen Menschenrechtsdialoge in Planung

Berlin: (hib/AHE) Bei Auslandsreisen von Mitgliedern der Bundesregierung sind Gespräche zu menschenrechtlichen Fragen, zur internationalen Menschenrechtspolitik sowie gegebenenfalls zu menschenrechtlichen Einzelfällen regelmäßig Bestandteil der Gespräche mit Regierungen, multilateralen Organisationen und zivilgesellschaftlichen Akteuren. Das schreibt die Bundesregierung in der Antwort (21/6235(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/5835(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Ziel sei ein konstruktiver Dialog, der auf die Förderung der Menschenrechte und den Schutz von Menschenrechtsverteidigern abzielt.

Wie es in der Antwort weiter heißt, hat die Bundesregierung zwischen 1. September 2025 bis zum 31. März 2026 keine bilateralen Menschenrechtsdialoge stattgefunden, auch für das restliche Jahr 2026 seien keine geplant.