Linke fragt zu möglichen LNG-Gesprächen im Jahr 2023

Berlin: (hib/NKI) Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21/6480(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) nach möglichen Gesprächen, die im Jahr 2023 zwischen dem bundeseigene Unternehmen SEFE (Securing Energie For Europe, ehemals Gazprom Germania) und dem russischen Unternehmen Novatek über Lieferungen von Flüssigerdgas (LNG) stattgefunden haben sollen.

Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, ob es seit der Verstaatlichung der SEFE im Jahr 2022, als Folge des Überfalls Russlands auf die Ukraine, Kontakte der Bundesregierung in jeglicher Form mit der Geschäftsführung der SEFE zum Thema Flüssiggas-Lieferungen aus Russland über die Firma Novatek gegeben hat. Wenn das der Fall gewesen sei, solle im Detail erklärt werden, wann genau das damalige Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK), das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium der Finanzen (BMF) und das Auswärtige Amt jeweils erstmals Kenntnis von den geführten Gesprächen der SEFE mit Novatek erlangt hätten.