Standortdialoge über Moratorium für Konversionen

Berlin: (hib/AW) Die Bundeswehr führt aktuell mit allen Ländern und Kommunen, die vom Moratorium für die Konversion von militärischen Liegenschaften betroffen sind, sogenannte Standortdialoge über eine mögliche Überführung der betreffenden Liegenschaften in die Strategische Liegenschaftsreserve. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/6119(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (21/5593(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) mit. Die betroffenen Liegenschaften seien alle im Besitz des Bundes. Die Bundeswehr bemühe sich ausschließlich dann um bundesfremde Liegenschaften, wenn ein konkreter militärischer Bedarf an spezifischen Flächen vorliege und gleichzeitig keine Liegenschaft im Bundesvermögen geeignet sei.

Die Bundesregierung verweist auf den steigenden Bedarf der Bundeswehr an Liegenschaften in den kommenden Jahren. Die Ermittlung dieses Bedarfs resultiere aus dem personellen und materiellen Aufwuchs der Streitkräfte. Dieser Prozess sei aber noch nicht abgeschlossen. Die Strategische Ligenschaftsreserve diene als Optionserhalt.