AfD-Fraktion thematisiert aktuelle Schiffbarkeit der Elbe

Berlin: (hib/HAU) „Zukunft der Elbe als Wasserstraße, Staustufen, Schleusen, Schiffbarkeit und mögliche Wettbewerbsnachteile gegenüber Tschechien“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (21/6460(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wie die Bundesregierung die aktuelle Schiffbarkeit der Elbe im Jahresdurchschnitt bewertet und aus welchen Gründen sie den Bau von Staustufen mit Schleusen an der Elbe derzeit ablehnt. In welchem Umfang die Regierung Wettbewerbsnachteile für deutsche Standorte gegenüber Tschechien sieht, „das aktiv in den Ausbau der Elbe investiert“, interessiert die AfD-Fraktion ebenfalls.