US-Ölembargo und Folgen für die humanitäre Lage in Kuba

Berlin: (hib/AHE) Nach Lage der Menschenrechte und der humanitären Situation in Kuba vor dem Hintergrund des US-Ölembargos erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (21/6496(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Die Bundesregierung soll unter anderem Angaben machen zu Menschenrechtsverletzungen und staatlicher Repression in dem Inselstaat, zum Bedarf an humanitärer Hilfe und zur Entwicklungszusammenarbeit mit deutscher Beteiligung. Außerdem soll die Bundesregierung eine Einschätzung abgeben, welche Ziele die US-Regierung unter Präsident Donald Trump mit dem per Executive Order 14380 verhängten Ölembargo von Ende Januar verfolgt.