Bundesregierung will Luftverkehr stärken

Berlin: (hib/NKI) Die Luftfahrtstrategie der Bundesregierung liegt nun auch als Unterrichtung (21/6450(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) vor. In der ressortübergreifenden Luftfahrtstrategie werden erstmals sowohl zivile als auch militärische Aspekte berücksichtigt. Ziel der Strategie ist ein Ordnungsrahmen für die zivile und militärische Luftfahrt, der Planungssicherheit für Politik, Wirtschaft, Militär und Gesellschaft schafft. Enthalten sind kurz- und mittelfristige Maßnahmen, um ein Zielbild in den nächsten 15 Jahren zu erreichen.

So sei die Luftfahrtindustrie eine „industrielle Hightech-Branche“, die Innovationen fördere, Anbindung garantiere sowie Wertschöpfung und hochqualifizierte Arbeitsplätze biete. Außerdem sieht die Strategie eine wichtige Rolle im militärischen Flugzeugbau vor. Die Branche leiste „einen wichtigen Beitrag für den Schutz sowie zum Erhalt der Souveränität Deutschlands“. Innerhalb Europas solle die Bundesrepublik führend in der Forschung und Entwicklung von militärischen Luftfahrtspitzentechnologien werden.

Der Luftverkehr solle unter anderem durch Senkungen bei Flugsicherungsgebühren und Luftverkehrssteuer sowie Kosten der Luftsicherheitskontrollen bis 2029 gestärkt werden. Die Strategie sieht zudem vor, die Bedingungen für die Verwendung von erneuerbaren Kraftstoffen für die Luftfahrt zu verbessern - etwa durch Stärkung von Angebot und Produktion auch in Deutschland und durch bessere Berücksichtigung zum Beispiel im Emissionshandel.

Außerdem ist vorgesehen, dass es in Deutschland „auch künftig ein effizientes und resilientes Netz an Flughäfen mit Regional-, Fracht- und Flughäfen im 24-Stunden-Betrieb“ gebe. In dem Papier wird zugleich eingeräumt, dass die Luftfahrt in Deutschland vor Herausforderungen stehe. „Die Passagierzahlen entwickeln sich bereits seit mehreren Jahren im europäischen Vergleich unterdurchschnittlich.“ Grund dafür seien steigende Kosten, ein angespanntes gesamtwirtschaftliches Umfeld, wachsende internationale Konkurrenz und mehr geopolitische Spannungen.