Bundesregierung begrüßt Aufgabenplanung der Deutschen Welle

Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung begrüßt, dass die Deutsche Welle ihr Programmangebot in Regionen mit eingeschränkter Medienfreiheit, ausgeprägter Polarisierung und hoher Relevanz für Deutschland ausbauen sowie zur Stärkung demokratischer Resilienz gegenüber Einflussstrategien autoritärer Akteure beitragen will. Dies teilt sie in ihrer Stellungnahme (21/6350(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) zur Aufgabenplanung der Deutschen Welle für die Jahre 2026 bis 2029 (21/5500(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) mit. Der Auslandssender könne auch bei weiterhin globaler Ausrichtung nicht in allen Ländern gleichermaßen präsent sein. Für die Länderpriorisierung sei es daher nicht vorrangig, wo große Nutzungspotenziale bestehen.

Zugleich mahnt die Bundesregierung an, dass die Deutsche Welle in ihrer Aufgabenplanung klarer benennen müsse, nach welche Kriterien mit welcher Gewichtung die Länderpriorisierung erfolgt. Dies gelte vor allem für Länder innerhalb der Europäischen Union. Der Auslandssender müsse nachvollziehbar darlegen, worin der spezifische zusätzliche Mehrwert ihres Programmangebots gegenüber bestehenden nationalen und europäischen Medienanbietern liegt. Aus Sicht der Bundesregierung sei es ausdrücklich zu begrüßen, dass die Deutsche Welle der Kooperation mit europäischen und internationalen Partnern eine hohe Bedeutung beimesse. Deshalb sei der Anspruch des Senders, bis 2030 die „führende Stimme der Freiheit aus Europa“ zu werden. In einem zunehmend von Plattformmacht, technologischer Disruption und autokratischer Einflussnahme geprägten Informationsraum sollte nicht der Wettbewerb, sondern die intensivere Zusammenarbeit mit europäischen und nationalen Partnersendern wie France Medias Monde (FMM), TYP World, BBC World Service sowie ARD, ZDF und ARTE im Vordergrund stehen.

Die Bundesregierung mahnt zudem an, dass der deutsche Auslandssender seine Zielgruppe breiter anlegen sollte. Die angestrebte Zielgruppe von jungen, gebildeten und urbanen Akteuren der politischen und gesellschaftlichen Meinungsbildung erscheine angesichts der demografischen Struktur vieler Zielregionen der Deutschen Welle zwar grundsätzlich nachvollziehbar. Doch dies dürfe nicht dazu führen, dass vorrangig solche Menschen erreicht werden, die ohnehin eine hohe Affinität zu internationalen Informationsangeboten haben. Es sollten auch jene Menschen adressiert werden, die weniger geneigt oder in der Lage sind, aktiv nach den Angeboten des Senders zu suchen.