AfD fragt nach Waldankäufen durch Umweltstiftungen
Berlin: (hib/SAS) Den Erwerb von Waldflächen durch Umwelt- und Naturstiftungen mit Mitteln aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/6838(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Darin erkundigt sie sich unter anderem danach, welche Flächen seit Januar 2025 konkret mit Mitteln aus dem Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz, dem Förderprogramm „KlimaWildnis“, dem Wildnisfonds oder „einschlägigen KTF-Titeln oder weiteren Haushaltstiteln“ bewilligt wurden oder sich derzeit in Prüfung befinden.
Außerdem möchten die Abgeordneten wissen, wie die Kaufpreise ermittelt wurden, wie oft sie oberhalb des gutachterlich ermittelten Verkehrswertes lagen und wie die Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit gemäß Paragraf 7 der Bundeshaushaltsordnung geprüft und dokumentiert wurden.
In der Anfrage verweist die AfD auf den Waldkauf der Nabu-Stiftung Nationales Naturerbe bei Stolberg im Landkreis Mansfeld-Südharz in Sachsen-Anhalt sowie den Flächenerwerb der Naturstiftung David im Gebiet „Hohe Schrecke“ im thüringischen Landkreis Sömmerda, die öffentlich kritisch diskutiert worden seien.