Abschiebungen nach Afghanistan

Berlin: (hib/STO) Über Abschiebungen nach Afghanistan im laufenden Jahr berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/6802(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/6194(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Danach wurden im Zeitraum vom 1. Januar bis 19. Juni 2026 insgesamt 87 Personen nach Afghanistan abgeschoben.

Wie die Bundesregierung zugleich ausführt, sieht der Koalitionsvertrag vor, „dass Abschiebungen auch nach Afghanistan durchgeführt werden, wobei der Fokus zunächst auf der Rückführung von Straftätern lag“. Für die operative Vorbereitung von Rückführungen sei Kontakt nachgeordneter Stellen auf technisch-operativer Ebene notwendig. Ferner unterhalte Deutschland wie zahlreiche unter anderem europäische Staaten seit Längerem ein Verbindungsbüro für Afghanistan, zu dessen Zuständigkeiten es gehöre, sich unter anderem mit Vertretern der De-facto-Regierung auszutauschen. Aus derartigen Kontakten auf technischer Ebene folge keine politische Anerkennung der Taliban als rechtmäßige Regierung Afghanistans.