Regionalprogramm „Afrika südlich der Sahara“ weiter relevant

Berlin: (hib/JOH) Dass das vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) seit 2010 geförderte „Regionalprogramm Afrika südlich der Sahara“ wiederholt verlängert und weiter finanziert wurde, liegt laut Bundesregierung an der fortbestehenden entwicklungspolitischen Relevanz der Zielsetzungen, der positiven Bewertung der bisherigen Umsetzung sowie an der Verfügbarkeit entsprechender Haushaltsmittel. Mit dem Projekt würden die Lebensbedingungen vor Ort verbessert, demokratische und rechtsstaatliche Strukturen gestärkt sowie Perspektiven vor Ort geschaffen, betont die Bundesregierung in einer Antwort (21/7065(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage (21/6438(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der AfD-Fraktion. Damit würden Migrationsanreize vermindert.

Unterstützt würden vor allem Dialog-, Bildungs-, Beratungs- und Vernetzungsformate sowie Informations- und Öffentlichkeitsmaßnahmen, heißt es in der Antwort weiter. Träger der einzelnen Projekte seien unter anderem die Konrad-Adenauer-Stiftung und die Heinrich-Böll-Stiftung.

Eine detailtiefe Aufschlüsselung der Ausgaben liege der Bundesregierung bisher nicht in abgeschlossener Form vor. Für nähere Informationen zu Zielen, Laufzeiten und Finanzvolumina verweist sie auf die Angaben im BMZ-Transparenzportal.