Kein Fertigstellungstermin für das Einheitsdenkmal

Berlin: (hib/SCR) Im Sockel des künftigen Freiheits- und Einheitsdenkmals in Berlin ist im Februar 2026 ein neuer Höchststand an Fledermäusen nachgewiesen worden. Die Bedingungen für die Rückkehr und Nutzung des Sockels durch die Tiere bewertet die Bundesregierung positiv. Das eigentliche Projekt sei hingegen in einer „schwierigen Situation“, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/7927(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/7706(Dokument, öffnet ein neues Fenster)).

Einen konkreten Fertigstellungstermin für das Denkmal, für das am 28. Mai 2020 der Spatenstich vollzogen worden war und dessen Fertigstellung ursprünglich für das erste Quartal 2022 geplant war, gibt es aktuell nicht. Nach den Insolvenzen des Generalübernehmers sowie eines beteiligten Stahlbauunternehmens werde derzeit ein Insolvenzplan erarbeitet, der noch vom zuständigen Insolvenzgericht bestätigt werden müsse, schreibt die Bundesregierung. „Nach Abschluss des Insolvenzplanverfahrens können der weitere Zeitplan aktualisiert und der Bauablauf bis zur Fertigstellung terminlich konkretisiert werden“, heißt es weiter. Die Bundesregierung betont, dass sie weiterhin beabsichtige, das Freiheits- und Einheitsdenkmal wie vom Deutschen Bundestag beschlossen fertigzustellen.

Seit Baubeginn im Mai 2020 wurden nach Angaben der Bundesregierung mit Stand vom 25. August 2026 rund 10,85 Millionen Euro für das Denkmal ausgegeben. Ein Großteil der Zahlungen sei auf Leistungen der Arbeitsgemeinschaft Milla & Partner GmbH/ Sasha Waltz (Planungs- und Bauleistungen) entfallen. Der Rest entfiel demnach auf Leistungen wie zum Beispiel Prüfingenieurleistungen und die ökologische Baubegleitung. Die im Haushaltsentwurf veranschlagten Gesamtausgaben von rund 28,7 Millionen Euro hält die Bundesregierung für ausreichend.

Infolge der Bauarbeiten sind laut Bundesregierung „keine ökologischen oder geologischen Schäden“ bekannt geworden. Um den vorübergehenden Verlust der vorhandenen Fledermausquartiere infolge der Bauarbeiten zu kompensieren, seien entsprechende Ersatzmaßnahmen umgesetzt und vorübergehend alternative Quartiere für die Fledermäuse geschaffen worden. Der Sockel des früheren Kaiser-Wilhelm-Nationaldenkmals sei seit Ende 2022 wieder für die Tiere zugänglich. „Eine fachkundige Biologin begleitet das Vorhaben. Sie dokumentiert und überwacht die Umsetzung der artenschutzrechtlichen Auflagen gemäß dem Bescheid vom 30. April 2020 (OA-AS-G/1441.1). Diese umfassen insbesondere Maßnahmen zum Schutz der Fortpflanzungs- und Ruhestätten streng geschützter Fledermausarten“, heißt es weiter.