Einsatz von Bundesmitteln für Oberschlesisches Landesmuseum

Berlin: (hib/STO) Um den Einsatz von Bundesmitteln für das Oberschlesische Landesmuseum in Ratingen geht es in der Antwort der Bundesregierung (21/7974(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/7739(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Wie die Bundesregierung darin ausführt, geht die Bereitstellung der Bundesmittel für das Museum auf die Entscheidung des Haushaltsauschusses des Bundestages am 11. November 2025 zurück. Für das Haushaltsjahr 2026 seien 305.000 Euro und für das Haushaltsjahr 2027 565.000 Euro als Projektförderung zweckgebunden für die Herrichtung der Dauerausstellung in Aussicht gestellt worden.

Die Mittel sollen laut Vorlage ausschließlich für die Neugestaltung der Dauerausstellung bereitgestellt werden. Im Zusammenhang mit der Bewilligung werden den Angaben zufolge die rechtlichen Grundlagen überprüft. Es handele sich um eine Inaussichtstellung der Mittel des Bundestages, „die die Bundesregierung administrativ umzusetzen hat“. Eine Förderentscheidung stehe zum jetzigen Zeitpunkt noch aus, heißt es in der Antwort vom 9. September 2026 weiter.