Bär stellt erste Ergebnisse der CISPA-Sonderprüfung vor

Berlin: (hib/DES) Der Abfluss sicherheitsrelevanter Erkenntnisse am Forschungszentrum CISPA ist laut Ergebnissen der Sonderprüfung jederzeit möglich gewesen. Ob es dazu kam, könne derzeit weder bestätigt noch ausgeschlossen werden, sagte Forschungsministerin Dorothee Bär (CSU) am Mittwochmittag während eines öffentlichen Gesprächs im Forschungsausschuss.

Nach Medienberichten über mögliche Sicherheitsrisiken am CISPA Helmholtz-Zentrum für Forschungssicherheit sollte eine externe und unabhängige Sonderprüfung untersuchen, ob „sensibles Wissen“ unter anderem aus den Bereichen Künstliche Intelligenz, Cybersicherheit und Datenschutztechnologien über Forschungskooperationen, personelle Verflechtungen oder wissenschaftliche Kontakte abgeflossen sein könnte. Hierbei standen insbesondere Informationsabflüsse in Richtung der Volksrepublik China im Fokus.

Diese Sonderprüfung sei mittlerweile abgeschlossen, sagte Bär im Ausschuss. Eine erste schnelle Prüfung des 400-seitigen Berichts habe ergeben, dass „vorhandene Regelungen und Systeme nicht geeignet waren“, einen Informationsabfluss zu verhindern. Insgesamt seien weder die Organisation des Zentrums noch die „technischen und organisatorischen Maßnahmen“ ausreichend gewesen, „um dem Schutz von Geschäftsgeheimnissen gegen unbefugte Weitergabe ins Ausland Rechnung zu tragen“.

Laut der Bundesministerin kommt die Sonderprüfung zu dem Schluss, dass CISPA nicht über ein hinreichend resilientes System der Forschungssicherheit verfügt. Dies erstrecke sich auch auf die Auswahl von Mitarbeitern und Kooperationspartnern - nicht zuletzt aus der Volksrepublik China, ergänzte sie. Die Geschäftsführung sei ihren Leitungsaufgaben hinsichtlich „Exportkontrolle und Forschungssicherheit nicht angemessen nachgekommen“, so Bär.

Dass CISPA primär Grundlagenforschung betreibe, führe nach Einschätzung der Sonderprüfung nicht dazu, das Sicherungsniveau anders zu beurteilen: „Auch bei der Grundlagenforschung müssen die Risiken in Bezug auf unerwünschten Wissens- und Technologieabfluss, auf bestehende Dual-Use-Potenziale, sicherheitsrelevante internationale Kooperationen und unzulässige Einflussnahme angemessen berücksichtigt werden.“

Insgesamt habe der Fall CISPA gezeigt, dass „eine Professionalisierung der Forschungssicherheit im deutschen Wissenschaftssystem vor allem im Kontext von Dual-Use-Technologien dringend erforderlich ist“, sagte Bär. Zum weiteren Vorgehen merkte sie an, dass der Gesamtbericht als vertraulich eingestuft werde. Außerdem solle die Vertretung im Aufsichtsrat des CISPA künftig wieder direkt vom BMFTR übernommen werden.

Die hib-Meldung zum möglichen Wissensabfluss bei CISPA https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1216238(Interner Link)