01.02.2022 Digitales — Antwort — hib 38/2022

Versorgungsauflagen aus Frequenzvergabe vollständig erfüllt

Berlin: (hib/LBR) Alle drei Mobilfunknetzbetreiber haben die Versorgungsauflagen der 2015 versteigerten Frequenzen entlang der Hauptverkehrswege nach den Feststellungen der Bundesnetzagentur vollständig erfüllt. Das schreibt die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/347) der Unionsfraktion (20/463), in der diese sich nach den Mobilfunkausbauzielen für die Frequenzvergabe erkundigt hatte.

Die Überprüfung der Versorgungsauflage entlang der Hauptverkehrswege, Bundesautobahnen und ICE-Strecken, durch die Bundesnetzagentur habe ergeben, dass diese vollständig mit LTE versorgt seien. In 34 Fällen sei die rechtliche und/oder tatsächliche Unmöglichkeit anerkannt. Mit wie vielen Standorten eine vollständige Versorgung der Hauptverkehrswege erreicht werde, obliege dem jeweiligen Netzbetreiber und dessen Netzplanung, schreibt die Bundesregierung. Zudem gebe die Versorgungsauflage keine konkrete Mobilfunktechnik vor.

Nach Auskunft der Mobilfunkbetreiber mit Stand Oktober 2021 habe die Deutsche Telekom 850 Standorte und Telefonica 1110 mit 5G-Non-Stand-Alone realisiert, Vodafone habe 345 Standorte mit 5G Stand-Alone realisiert. Nach einer Benennung von weißen Flecken durch die Länder haben die Mobilfunknetzbetreiber über 600 Standorte identifiziert, die bis Ende 2022 realisiert werden sollen, heißt es weiter.

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