01.04.2022 Digitales — Antwort — hib 148/2022

Digitalisierung bleibt Querschnittsthema

Berlin: (hib/LBR) Die Neuverteilung bestehender Zuständigkeiten und Aufgaben in der Digitalpolitik soll mit einer haushaltsneutralen Verlagerung von Planstellen und Ausgaben einhergehen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (20/1173) auf eine Kleine Anfrage (20/571) der Unionsfraktion hervor.

Die Digitalisierung sei ein Querschnittsthema, das alle Ressorts betreffe. Den Rahmen für „wesentliche digitalpolitische Vorhaben der Bundesregierung“ bilde die neue Digitalstrategie, die federführend beim Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) liege.

Die Zuständigkeit für „Games“ sei vom BMDV in das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) gewechselt. Im Rahmen der IT-Konsolidierung des Bundes habe künftig das Bundesinnenministerium für die Dienstekonsolidierung und das Bundesministerium für Finanzen für die Betriebskonsolidierung jeweils die Federführung, heißt es darin weiter.

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