AfD-Fraktion will Corona-Regelung aufheben

Berlin: (hib/PK) Nach Ansicht der AfD-Fraktion sollte die besondere Anwendung der Geschäftsordnung des Bundestages (GO-BT) in der Corona-Pandemie nach Paragraf 126a aufgehoben werden. Deutschland brauche einen weitgehenden „Freiheitstag“. Das betreffe nicht nur die Maskenpflicht, sondern auch die Regelungen im Bundestag, heißt es in einem Antrag (20/1348) der Fraktion.

Paragraf 126a GO-BT sei im Frühjahr 2020 eingeführt worden, um die Arbeitsfähigkeit des Bundestages zu erhalten. Die Notwendigkeit der Maßnahmen sei nicht mehr gegeben. Daher müsse der Paragraf ersatzlos gestrichen werden.