23.05.2022 Inneres und Heimat — Antwort — hib 259/2022

Erkenntnisse zur Kampagne „Gegengift2022“

Berlin: (hib/STO) Um die Kampagne „Gegengift2022“ geht es in der Antwort der Bundesregierung (20/1806(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/1581(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Darin schrieb die Fraktion, dass eine Gruppierung unter dem Namen „Gegengift2022“ seit Beginn dieses Jahres in den sozialen Netzwerken, aber auch öffentlich im Rahmen von Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen auftrete. Die Gruppe selbst bezeichne sich als „das Gegengift zum Great Reset“ und verwende damit eine antisemitische Verschwörungserzählung.

Wie die Bundesregierung ausführt, wird die „Gegengift“-Kampagne dem rechtsextremistischen Spektrum zugeordnet. Ihr seien personelle Überschneidungen zwischen der „Nationaldemokratischen Partei Deutschlands“ (NPD) sowie deren Jugendorganisation „Junge Nationalisten“ und den Akteuren der „Gegengift“-Kampagne bekannt, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort weiter.

Danach liegen vereinzelte Informationen über Teilnahmen von Akteuren der „Gegengift“-Kampagne an Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen vor. So sei etwa ein Banner, das der Kampagne „Gegengift2022“ zugerechnet werde, bei den regelmäßigen Demonstrationen gegen die staatliche Corona-Politik in Demmin/Mecklenburg-Vorpommern oder in Lauchhammer/Brandenburg sowie bei einzelnen Protesten am 3. April 2022 in Lübeck/Schleswig-Holstein oder am 25. März 2022 in Querfurt/Sachsen-Anhalt festgestellt worden.