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Presse

Demonstrationen unter dem Rubrum „Michel, wach endlich auf“

Inneres und Heimat/Antwort - 01.07.2022 (hib 341/2022)

Berlin: (hib/STO) Erkenntnisse über die „Merkel muss weg“- beziehungsweise „Michel, wach endlich auf“-Demonstrationen in Hamburg sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (20/2460) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/2199). Danach zielten die Demonstrationen auf eine „in Teilen der Bevölkerung verbreitete Proteststimmung gegen die Politik der Bundesregierung und insbesondere gegen die Aufnahme von Geflüchteten ab“.

Auf Organisationsebene seien diese Versammlungen rechtsextremistisch geprägt, führt die Bundesregierung weiter aus. Im „Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum zur Bekämpfung des Rechtsextremismus/-terrorismus (GETZ-R)“ waren nach ihren Angaben im Zeitraum vom 10. Juni 2020 bis zum 10. Juni 2022 Demonstrationen unter dem Rubrum „Merkel muss weg“ und „Michel, wach endlich auf“ zwei Mal Gegenstand von Besprechungen.