Etat des Auswärtigen Amts soll sinken

Berlin: (hib/VOM) Der Etat des Auswärtigen Amts soll im kommenden Jahr geringer ausfallen als in diesem Jahr. Laut Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2023 (20/3100(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) sind im Einzelplan 05 Ausgaben von 6,4 Milliarden Euro vorgesehen, was gegenüber 2022 (7,11 Milliarden Euro) einen Rückgang bedeutet. Als Einnahmen sind 162,49 Millionen Euro veranschlagt (2022: 147,79 Millionen Euro).

Für die Sicherung von Frieden und Stabilität soll die Ministerin 3,43 Milliarden Euro ausgeben können. In diesem Jahr standen dafür 4,07 Milliarden Euro zur Verfügung. Davon entfallen 822,2 Millionen Euro auf Leistungen an die Vereinten Nationen und im internationalen Bereich (2022: 969,67 Millionen Euro). Kürzungen sind auch bei der humanitären Hilfe und der Krisenprävention geplant, der Ansatz soll von drei Milliarden Euro auf 2,52 Milliarden Euro schrumpfen.

Für die bilaterale Zusammenarbeit und die Pflege der Auslandsbeziehungen sieht der Etat 147,62 Millionen Euro vor (2022: 164,96 Millionen Euro). 972,6 Millionen Euro sollen für die Pflege der kulturellen Beziehungen zum Ausland bereitgestellt werden (2022: 1,03 Milliarden Euro).