05.10.2022 Bundestagsnachrichten — Unterrichtung — hib 511/2022

Carsten Schneiders „neuer Blick“ auf Ostdeutschland

Berlin: (hib/VOM) ) „Ein neuer Blick“ hat Staatsminister Carsten Schneider (SPD), Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland, seinen ersten Bericht überschrieben, der dem Bundestag jetzt als Unterrichtung (20/3700) vorliegt. Im Vorwort schreibt Schneider, Ostdeutschland habe in den vergangenen drei Jahrzehnten einen tiefgreifenden Umbruch erlebt und sich mehrfach neu erfinden müssen: „Diese Erfahrungen waren hart und schmerzhaft.“ Doch seien vierlerorts auch eine neue Energie und Dynmaik, eine Aufbruchstimmung und gerade in jüngster Zeit ein neues Selbstbewusstsein entstanden. Der Osten habe sich in den letzten Jahren gut entwickelt, „in Teilen boomt er sogar“. Neue Firmen siedelten sich an und alte expandierten, die Arbeitslosigkeit sei gesunken. Die Infrastruktur könne mittlerweile vielerorts mit anderen Wachstumsregionen mithalten, auch dank Milliardeninvestitionen des Bundes.

Andererseits seien die Einkommen im Osten immer noch niedriger als in Westdeutschland, die Ostdeutschen verfügten über weniger Rücklagen und kaum Vermögen. Das Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse bleibe eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe für die Politik in Bund und Ländern, schreibt Schneider. Viele ostdeutsche Regionen seien nach wie vor strukturschwach und litten unter einer ungünstigen demografischen Entwicklung. Bereits heute sei der Arbeits- und Fachkräftemangel im Osten eklatant. „Wir müssen alles tun, damit der Arbeitskräftebedarf nicht zur Wachstumsbremse wird“, betont der Ostbeauftragte.

Sein Bericht soll künftig im Wechsel mit dem Bericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit erscheinen, ausgewählte thematische Schwerpunkte präsentieren und dabei auch individuelle Blickwinkel zulassen, heißt es in Schneiders Vorwort. Für den Bericht habe er Gastautorinnen und -autoren eingeladen, ihren jeweils eigenen Blick auf den Stand der Einheit und auf Ostdeutschland zu schildern. Die Texte zeigen nach Einschätzung Schneiders die Bedeutung des ehrenamtlichen Engagements, die Stärke der Kultur und den „ungebrochenen Gestaltungswillen der Menschen im Osten“. Außerdem stellt der Bericht das geplante „Zukunftszentrum Deutsche Einheit und Europäische Transformation“ vor, das Bundesregierung und Bundestag im Frühjahr beschlossen haben. Diese neue Institution solle zu einem zentralen Ort der Auseinandersetzung um die Einheit und die Transformation in Mittel- und Osteuropa werden. Auf dieser Basis können nach Ansicht des Ostbeauftragten „Lösungsansätze für die aktuellen Herausforderungen der Zeit“ entstehen.

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