25.10.2022 Verkehr — Antwort — hib 600/2022

Elektrifizierung der Strecke Oldenburg-Wilhelmshaven

Berlin: (hib/HAU) In den Jahren 2020 und 2021 sind in Niedersachsen keine neuen Streckenelektrifizierungen vorgenommen worden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (20/4018) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/3259) hervor. Bis Ende 2022 soll den Angaben zufolge die Elektrifizierung der Strecke Oldenburg-Wilhelmshaven abgeschlossen werden. Damit werde eines der großen Ausbauprojekte in Niedersachsen in Betrieb genommen.

„In den nächsten fünf Jahren werden nach derzeitigem Planungstand keine weiteren Bahnstationen in Niedersachsen neu an das Fernverkehrsnetz angeschlossen“, heißt es in der Antwort weiter. Etwa 40 Bahnstationen des Landes seien bereits Fernverkehrshalte.

Auf Nachfrage der Linksfraktion äußert sich die Bundesregierung auch zu Straßenbaumaßnahmen Das Netz der Bundesfernstraßen werde ausgebaut, heißt es. Durch die Einstufung als „laufende und fest disponierte Vorhaben“ beziehungsweise als „vordringlicher Bedarf“ hätten rund 135 Neubaukilometer und rund 67 Ausbaukilometer Bundesautobahnen in Niedersachsen einen gesetzlichen Planungsauftrag. Der Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen werde als Ganzes dahingehend geprüft, „ob dieser an die zwischenzeitlich eingetretene Verkehrsentwicklung anzupassen ist“. Die Untersuchungen sollen im Jahr 2023 abgeschlossen werden. Anschließend werde dem Bundestag berichtet, kündigte die Regierung an.

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