AfD fragt nach Entwicklungszusammenarbeit mit Mexiko

Berlin: (hib/VOM) Nach den ODA-Leistungen, die Deutschland seit dem Jahr 2018 gegenüber Mexiko erbracht hat, erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/5177). ODA steht für Official Development Assistance und bezeichnet eine international anerkannte Messgröße zur Erfassung öffentlicher Entwicklungsleistungen. Die Abgeordneten wollen wissen, welcher Anteil auf die finanzielle Zusammenarbeit entfällt und nach welchen Zinskonditionen und Auflagen Kredite vergeben werden. Darüber hinaus interessieren sie sich für Zusagen der Bundesregierung gegenüber Mexiko über die künftige Entwicklungszusammenarbeit. Die Regierung soll mitteilen, ob Mittel fehlverwendet wurden und wie das Portfolio für Entwicklungszusammenarbeit derzeit ausgestaltet ist. Gefragt wird ferner nach einer generellen Bewertung der Entwicklungszusammenarbeit mit Mexiko. Die Fraktion verweist darauf, dass Mexiko von der Weltbank der Gruppe der Länder mit gehobenem mittleren Einkommen zugeordnet werde. Sie fragt, ob die Bundesregierung Mexiko nach wie vor als Entwicklungsland einstuft. Schließlich will sie wissen, welche politische und wirtschaftliche Bedeutung der lateinamerikanische Raum für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit generell hat.