AfD fragt nach Entwicklungszusammenarbeit mit Pakistan

Berlin: (hib/VOM) Nach den ODA-Leistungen, die Deutschland seit dem Jahr 2018 gegenüber Pakistan erbracht hat, erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/5179). ODA steht für Official Development Assistance und bezeichnet eine international anerkannte Messgröße zur Erfassung öffentlicher Entwicklungsleistungen. Die Abgeordneten wollen wissen, welcher Anteil auf die finanzielle Zusammenarbeit entfällt und nach welchen Zinskonditionen und Auflagen Kredite vergeben werden. Darüber hinaus interessieren sie sich für Zusagen der Bundesregierung gegenüber Pakistan über die künftige Entwicklungszusammenarbeit. Die Regierung soll mitteilen, ob Mittel fehlverwendet wurden und wie das Portfolio für Entwicklungszusammenarbeit derzeit ausgestaltet ist. Gefragt wird ferner nach einer generellen Bewertung der Entwicklungszusammenarbeit mit Pakistan.

Die Fraktion erkundigt sich ebenso, welche Projekte mit der 2021 begründeten Klima- und Energiepartnerschaft zwischen Pakistan und Deutschland zusammenhängen und welche Projekte im Rahmen des Globalen Schutzschirms gegen Klimarisiken in Pakistan geplant sind. Sie verweist darauf, dass die Bundesregierung Pakistan unter anderem acht Millionen Euro für Klimaanpassungsmaßnahmen zur Verfügung stelle. Die Abgeordneten wollen schließlich wissen, ob die Regierung Pakistan nach wie vor als Entwicklungsland betrachtet und wie lange die Entwicklungszusammenarbeit noch fortgesetzt werden soll.