AfD fragt nach Entwicklungszusammenarbeit mit Indien

Berlin: (hib/VOM) Nach den ODA-Leistungen, die Deutschland seit dem Jahr 2018 gegenüber Indien erbracht hat, erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/5196). ODA steht für Official Development Assistance und bezeichnet eine international anerkannte Messgröße zur Erfassung öffentlicher Entwicklungsleistungen. Die Abgeordneten wollen wissen, welcher Anteil auf die finanzielle Zusammenarbeit entfällt und nach welchen Zinskonditionen und Auflagen Kredite vergeben werden. Darüber hinaus interessieren sie sich für Zusagen der Bundesregierung gegenüber Indien über die künftige Entwicklungszusammenarbeit. Die Regierung soll mitteilen, ob Mittel fehlverwendet wurden und wie das Portfolio für Entwicklungszusammenarbeit derzeit ausgestaltet ist. Gefragt wird ferner nach einer generellen Bewertung der Entwicklungszusammenarbeit mit Indien. Die Fraktion verweist auf Angaben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, wonach die Bundesregierung in Indien bis 2030 zehn Milliarden Euro für schwerpunktmäßig klimapolitische Vorhaben bereitstellen will.