09.02.2023
Finanzen — Antwort — hib 106/2023
Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen
Berlin: (hib/HLE) Über den Hamburger Hafen sind im dritten Quartal 2022 wieder Munitions- und Rüstungsexporte erfolgt. Dies bestätigt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/5479(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/5222(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Unter den Exporten waren auch Panzerkampfwagen und andere selbstfahrende gepanzerte Kampffahrzeuge beziehungsweise Teile von diesen Fahrzeugen. Davon erfolgten in fünf Fällen nach Angaben der Bundesregierung Warenprüfungen, bei denen die Waren angehalten und einer Prüfung unterzogen worden seien. Nach erfolgter Prüfung hätten die Waren endgültig ausgeführt werden können.