09.02.2023 Finanzen — Antwort — hib 106/2023

Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen

Berlin: (hib/HLE) Über den Hamburger Hafen sind im dritten Quartal 2022 wieder Munitions- und Rüstungsexporte erfolgt. Dies bestätigt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/5479) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/5222). Unter den Exporten waren auch Panzerkampfwagen und andere selbstfahrende gepanzerte Kampffahrzeuge beziehungsweise Teile von diesen Fahrzeugen. Davon erfolgten in fünf Fällen nach Angaben der Bundesregierung Warenprüfungen, bei denen die Waren angehalten und einer Prüfung unterzogen worden seien. Nach erfolgter Prüfung hätten die Waren endgültig ausgeführt werden können.

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