Programm-Module in der Entwicklungszusammenarbeit

Berlin: (hib/JOH) Der Umbau der Programm-Ebene der Technischen und Finanziellen Entwicklungszusammenarbeit ist laut Bundesregierung noch nicht abgeschlossen. Ziele des Umbaus seien die weitere qualitative Optimierung der Programme und deren systematische Erfassung, schreibt sie in einer Antwort (20/5757) auf eine Kleine Anfrage (20/5294) der AfD-Fraktion.

In der Nachfrage zu einer aus Sicht der Fragesteller unzureichenden Antwort der Bundesregierung auf eine frühere Kleine Anfrage (20/1036) erkundigen sich die Abgeordneten erneut nach Auftragswert und Ausgestaltung der in den Programmen gebündelten Module. Darauf entgegnet die Bundesregierung, die Module leiteten sich grundsätzlich aus den jeweiligen Länderstrategien beziehungsweise den so genannten Joint Programming-Strategien ab. Diese würden sich an den Entwicklungsstrategien der Partnerländer sowie an den Zielen der Agenda 2030 und des Pariser Klimaabkommens orientieren. Mit Blick auf den Auftragswert betont die Bundesregierung, die Maßnahmendaten der deutschen Entwicklungszusammenarbei seien frei zugänglich und würden jeden Monat aktualisiert. Einsehbar seien sie unter diesem Link: https://d-portal.org