11.04.2023 Digitales — Antwort — hib 254/2023

„Innovationsclub“ mit baltischen Staaten

Berlin: (hib/SCR) Die konkrete Ausgestaltung eines „Innovationsclubs“ bestehend aus Deutschland sowie den baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen steht noch nicht fest. Die Abstimmungen dazu seien noch nicht abgeschlossen, heißt es in einer Antwort (20/6242) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/5966). Wie die Bundesregierung ausführt, wolle Deutschland gemeinsam mit den baltischen Staaten die Digitalisierung in Europa voranbringen, ein „innovationsfreundliches Umfeld in der Europäischen Union“ schaffen und die europäische Digitalwirtschaft stärken, „um im Wettbewerb mit anderen Weltregionen erfolgreich bestehen zu können“.

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