17.04.2023 Wirtschaft — Kleine Anfrage — hib 265/2023

Union fragt nach Umsetzbarkeit des Industriestrompreises

Berlin: (hib/EMU) In einer Kleinen Anfrage (20/6350) erkundigt sich die CDU/CSU-Fraktion nach der Umsetzbarkeit des von Bundeskanzler Olaf Scholz geforderten Industriestrompreises von vier Cent pro Kilowattstunde (kWh).

Die Abgeordneten verweisen darauf, dass Scholz im Jahr 2021 den Unternehmen in Deutschland einen Industriestrompreis von vier Cent pro kWh versprochen und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sich dieser Forderung angeschlossen habe. Die Unionsfraktion will deshalb wissen, ob das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie plant, einen speziellen Industriestromtarif zwischen 0,05 und 0,09 Euro/kWh einzuführen.

Gefragt wird zudem, ob es in diesem Fall einen eigenen Industriestrompreis für den Mittelstand, energieintensive Industrien (Grundstoffindustrien) und Leitindustrien geben wird.

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