19.04.2023 Gesundheit — Ausschuss — hib 274/2023

Gesundheitsausschuss befasst sich mit Sanitätsdienst

Berlin: (hib/PK) Mit dem Sanitätsdienst der Bundeswehr hat sich der Gesundheitsausschuss befasst. Der Inspekteur des Sanitätsdienstes, Generaloberstabsarzt Ulrich Baumgärtner, erläuterte den Abgeordneten am Mittwoch die aktuelle Lage und aus seiner Sicht nötige Reformen. An der Ausschusssitzung nahm auch die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), teil.

In den insgesamt fünf Bundeswehrkrankenhäusern werden nach Angaben des Generals nicht nur Soldaten behandelt, sondern auch zivile Patienten. Die Häuser bemühten sich dabei um komplexe medizinische Fälle mit schweren Verwundungen und Erkrankungen, die am ehesten dem Versorgungsauftrag des Sanitätsdienstes entsprächen. Behandelt würden zu 80 bis 85 Prozent zivile Fälle, darunter überwiegend Kassenpatienten, aber auch Privatpatienten. Die Krankenhäuser leisteten unter anderem in der Ausbildung eine auch für den zivilen Bereich wichtige Basisarbeit und müssten gestärkt werden.

Nach Ansicht des Generals muss das Gesundheitssystem besser auf eine mögliche Krisenlage vorbereitet werden. Er forderte ein Gesundheitssicherstellungs- und Vorsorgegesetz, um die Versorgung bundesweit effektiver zu organisieren, nicht nur mit Blick auf einen möglichen Bündnis- oder Verteidigungsfall.

Nötig sei ein transparentes Lagebild im Gesundheitswesen. Die Frage sei, ob es genügend nationale oder europäische Kapazitäten gebe für Eventualfälle. Dabei gehe es beispielsweise um Medikamente, Wirkstoffe oder Hilfsmittel, aber auch um die Patientensteuerung. Zudem müsse sich Deutschland besser vorbereiten auf Cyberangriffe und damit auf einen möglichen Systemausfall in Kliniken, etwa Wasser oder Strom betreffend.

Defizite sieht Baumgärtner auch bei der Digitalisierung der Truppe im Gesundheitsbereich. Die Bundeswehr wisse genau, was sie brauche und wolle, jedoch sei dafür Geld nötig. Außerdem müssten die digitalen Systeme den Sicherheitsanforderungen der Bundeswehr genügen.

Auch Högl hob die wichtige Funktion der Bundeswehrkrankenhäuser hervor und erinnerte in dem Zusammenhang an die Leistung des Sanitätsdienstes in der Corona-Pandemie. Zudem würden verletzte Soldaten, die aus dem Einsatz zurückkämen, hervorragend betreut.

Der Sanitätsdienst müsse gesichert und gegebenenfalls ausgebaut werden mit Material, Personal und Infrastruktur, sagte Högl. Bei der anstehenden Krankenhausreform sollte die Rolle der Bundeswehrkrankenhäuser in der Versorgung gestärkt werden.

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