10.05.2023 Kultur und Medien — Antrag — hib 344/2023

Mahnmal für die verfolgten Zeugen Jehovas

Berlin: (hib/AW) Die Fraktionen der SPD, CDU/CSU, von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP sprechen sich für die Errichtung eines Mahnmals für die während der nationalsozialistischen Diktatur verfolgten Zeugen Jehovas aus. Die Mitglieder der Religionsgemeinschaft hätten aus ihrem Glauben heraus geschlossen Widerstand gegen den Nationalsozialismus geleistet und seien eine der ersten im nationalsozialistischen Deutschland verfolgten Gruppen gewesen, heißt es in dem gemeinsamen Antrag (20/6710).

Nach dem Willen der vier Fraktionen soll sich die Bundesregierung unter Berücksichtigung der bereits bestehenden Gedenkstätten und Erinnerungsinitiativen für ein Denkmal für die verfolgten und ermordeten Zeugen Jehovas in Europa am historischen Ort im Berliner Tiergarten einsetzen und über die Verfolgung dieser Opfergruppe informieren. Das Mahnmal soll aus einer Gedenkskulptur und Informationstafeln bestehen. Die Realisierung des Mahnmals soll in Abstimmung mit dem Land Berlin erfolgen, mit der Planung und Umsetzung soll die Bundesstiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas beauftragt werden. Darüber hinaus soll die Bundesregierung Maßnahmen ergreifen, um Defizite in der Aufarbeitung der Geschichte, der öffentlichen Anerkennung und der wissenschaftlichen Erforschung der verfolgten und ermordeten Zeugen Jehovas in Europa zu beseitigen.

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