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16.05.2023 Verkehr — Kleine Anfrage — hib 365/2023

Linke fragt nach Schieneninfrastruktur im Osten Brandenburgs

Berlin: (hib/HAU) Die Entwicklung der Schieneninfrastruktur im Osten Brandenburgs stellt die Fraktion Die Linke in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (20/6747). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, welchen Stellenwert sie der sogenannten Ostbahn (Strecke Berlin - Küstrin-Kietz - Bundesgrenze D/PL) im bundesweiten und im europäischen Schienennetz zumisst, und welche Schritte für den Aus- und Umbau der Ostbahn bis 2036 geplant sind. Gefragt wird auch, aus welchem Grund bisher keine Aufnahme der Ostbahn in den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) beziehungsweise in die Transeuropäischen Netze (TEN) erfolgt ist.

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