16.05.2023 Verkehr — Kleine Anfrage — hib 365/2023

Union thematisiert Parkplatzsituation in Großstädten

Berlin: (hib/HAU) Die Parkplatzsituation in Großstädten thematisiert die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/6687). Die Abgeordneten verweisen auf Medienberichte, wonach beispielsweise Handwerker, Pflegedienste, Polizei, Feuerwehr und Mitarbeiter von Krankenhäusern, aber auch Lieferdienste und Mitarbeiter des Einzelhandels in Großstädten keine Parkplätze mehr fänden. In der Folge seien innerstädtische Aufträge kaum mehr zumutbar.

Die Bundesregierung wird nun gefragt, wie sich die Anzahl der Bewohnerparkzonen in den letzten fünf Jahren in den zehn größten Städten in Deutschland entwickelt hat. Wissen will die Unionsfraktion auch, wie vermieden werden kann, „dass sich Handwerker aufgrund fehlender Parkplätze zur Not in zweiter Reihe oder Halteverbotszonen stellen und dadurch Bußgelder riskieren, die ihre wirtschaftliche Existenz gefährden“.

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