22.05.2023
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung — Antwort — hib 377/2023
Förderung des Kompetenz- und Koordinierungszentrums Polnisch
Berlin: (hib/STO) Die Förderung des Kompetenz- und Koordinierungszentrums Polnisch (KoKoPol) ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (20/6794) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/6579). Darin erkundigte sich die Fraktion unter anderem danach, warum das KoKoPol noch keinen Antrag auf Förderung eingereicht hat. Wie die Bundesregierung dazu in ihrer Antwort vom 11. Mai ausführt, prüft das Bundesministerium für Bildung und Forschung derzeit „ein grundgesetzkonformes und haushaltsrechtlich umsetzbares Verfahren“, das es dem KoKoPol „ermöglicht, einen entsprechenden Antrag zu stellen“.