05.06.2023 Inneres und Heimat — Kleine Anfrage — hib 410/2023

AfD thematisiert Wanderwitz-Äußerung

Berlin: (hib/STO) „Äußerungen des ehemaligen Parlamentarischen Staatssekretärs Marco Wanderwitz“ thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/7073). Darin führt die Fraktion aus, dass Wanderwitz in einer über sein Profil beim US-Konzern Twitter verbreiteten Äußerung vom 11. November 2018 eine andere Person als „giftigen Abschaum“ bezeichnet habe. Wissen wollen die Abgeordneten unter anderem, wie die Bundesregierung diese Äußerung des damaligen Parlamentarischen Staatssekretärs bewertet.

Marginalspalte