05.06.2023
Inneres und Heimat — Kleine Anfrage — hib 412/2023
AfD fragt nach Einreisen von Islamisten mit Anschlagsplänen
Berlin: (hib/STO) „Berichte über Einreisen von Islamisten mit konkreten Anschlagsplänen“ sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (20/7049). Wie die Fraktion darin ausführt, soll nach einem Medienbericht vom 11. April 2023 die Bundesanwaltschaft kürzlich das Bundeskriminalamt mit Ermittlungen gegen potenzielle Attentäter beauftragt haben, „die mit offenbar konkreten Anschlagsplänen als Asylbewerber eingereist sind“. Die Männer sollen demnach als „Hochrisiko-Gefährder“ gelten. Wissen will die Fraktion unter anderem, ob die laut des Medienbeitrags eingereisten „Hochrisiko-Gefährder“ inzwischen nach Kenntnis der Bundesregierung ermittelt werden konnten.