26.06.2023 Ernährung und Landwirtschaft — Kleine Anfrage — hib 493/2023

AfD fragt nach Ökoregelungen bei Gemeinsamer EU-Agrarpolitik

Berlin: (hib/NKI) Die Inanspruchnahme von Eco-Schemes, sogenannten Ökoregelungen, ist Thema einer Kleine Anfrage (20/7340) der AfD-Fraktion. Die Bundesregierung wird gefragt, auf welche Daten sich das Thünen-Institut bei der zu erwartenden Nachfrage von „Ökoregelung 1“, der „Bereitstellung von Flächen zur Verbesserung der Biodiversität auf Ackerland“, von „Ökoregelung 2“, dem Anbau vielfältiger Kulturen, sowie „Ökoregelung 3“, dem Agroforst, gestützt habe und wie sich die davon abweichende, sehr geringe Inanspruchnahme erkläre.

Außerdem wird danach gefragt, wie viel die Bundesregierung bisher für die Ökoregelungen im Jahr 2023 ausgezahlt habe und ob in einer möglichen Evaluation der Ökoregelungen auch die Themen Tierwohl und Haltungsbedingungen in das Angebot aufgenommen werden sollen.

Hintergrund ist die geringe Nachfrage durch die Landwirte. In der neuen Förderperiode der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) sei die Nachfrage an die Eco-Schemes längst nicht in dem Umfang genutzt worden, wie gewünscht, hieß es Anfang Juni aus dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL). Eine Auswertung des BMEL habe ergeben, dass die Nachfrage „zurückhaltender als erwartet“ ausgefallen sei.

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