11.07.2023 Verkehr — Antwort — hib 545/2023

Abstufung der ehemaligen Bundesautobahn A 104 in Berlin

Berlin: (hib/HAU) Die im Jahr 2006 wirksam gewordene Abstufung der ehemaligen Bundesautobahn A 104 auf dem Berliner Stadtgebiet zwischen Mecklenburgischer Straße und Breitenbachplatz erfolgte seinerzeit im Einvernehmen zwischen dem Land Berlin und dem Bundesverkehrsministerium nach Paragraf 2 des Bundesfernstraßengesetzes. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (20/7491) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/7281) hervor. „Die Unterhaltung der ehemaligen A 104 war und ist nach der Abstufung Aufgabe des für städtische Straßen zuständigen Landes Berlin“, schreibt die Bundesregierung.

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