17.07.2023 Verkehr — Antwort — hib 554/2023

Verkehrsanstieg im Personen- und Güterverkehr erwartet

Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung verfolgt nach eigenen Angaben das Ziel, für die Zukunft eine leistungsstarke, den Mobilitätsbedürfnissen von Wirtschaft und Bürgern entsprechende Infrastruktur unter Berücksichtigung des Umwelt- und Klimaschutzes sicherzustellen. Das Bundes-Klimaschutzgesetz bilde bezogen auf die Klimaschutzbelange den rechtlichen Rahmen, heißt es in der Antwort der Regierung (20/7655) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/7178). „Der Umstieg auf alternative Kraftstoffe und Antriebe im Straßenverkehr ist dabei der entscheidende Baustein, um relativ schnell den Ausstoß von Treibhausgasen zu reduzieren“, schreibt die Regierung. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) schaffe hierfür die infrastrukturellen Rahmenbedingungen und unterstütze innovative Antriebe und Kraftstoffe mit einer breiten Förderung für Pkw, Nutzfahrzeuge und Busse.

Als einen Dauerprozess bezeichnet die Regierung die Überprüfung der verkehrspolitischen Instrumente. Mit der erstmaligen gemeinsamen Berücksichtigung der Themenkomplexe Infrastruktur und Mobilität in einem neuen, gemäß Koalitionsvertrag auf den Weg zu bringenden Bundesverkehrswege- und Mobilitätsplan (BVMP) 2040 solle eine stärker integrierte Perspektive eingenommen werden. Damit werde in Zukunft der BVMP ein zentrales verkehrspolitisches Steuerungsinstrument des Bundes, in dessen Rahmen unter anderem auch eine grundlegende Überprüfung und Weiterentwicklung der verkehrspolitischen Ziele, Kriterien, Prioritäten, Verfahren und Maßnahmen des Bundes erfolgen könne. Gleichzeitig gelte es, die komplexen Wirkungszusammenhänge zwischen diesen vielfältigen Aspekten zu berücksichtigen.

Auf die „Gleitende Langfrist-Verkehrsprognose“ eingehend, schreibt die Bundesregierung, sie erwarte einen weiteren Verkehrsanstieg sowohl im Personenverkehr (plus 13 Prozent) als auch im Güterverkehr (plus 46 Prozent). Die vorgestellte Prognose unterstelle in ihren Berechnungsannahmen einen massiven Ausbau der Bahn - angefangen bei der Umsetzung des Deutschlandtaktes bis hin zur Umsetzung der laut Masterplan Schienengüterverkehr vorgesehenen Maßnahmen, heißt es in der Antwort. Vor dem Hintergrund der bestehenden Kapazitätsgrenzen der Bahninfrastruktur seien die prognostizierten absoluten Zuwächse der Bahn ein zahlenmäßiger Beleg für die ambitionierten Prämissen. Deutlich würden diese beispielsweise in der Höhe der zur Erreichung der Schienengütertransportleistung (plus 33 Prozent) notwendigen Betriebsleistung (plus 46 Prozent) beziehungsweise bei der für den Schienenverkehr unterstellten Steigerung des Güteraufkommens im Kombinierten Verkehr (plus 76 Prozent).

Der Güterstrukturwandel ist laut Bundesregierung eine der Ursachen für die Entwicklung zu Gunsten der Straße. So sei ein starker Rückgang der Massen- und Energiegüter wie etwa Kohle, Koks und Mineralöl, gepaart mit einem überdurchschnittlichen Wachstum „straßenaffiner Güter“, zu verzeichnen.

Auf die Frage der Unionsfraktion, wie die Bundesregierung die „vehemente Kritik aus der Industrie an der jüngsten Langzeit-Verkehrsprognose“ bewertet, heißt es in der Antwort: Viele Vertreter von Verbänden und aus der Wissenschaft hätten begrüßt, dass das BMDV die „Gleitende Langfrist-Verkehrsprognose“ als neues Prognosewerkzeug auf den Weg gebracht habe „und so aktuelle fundierte Daten und Fakten als Grundlage für die fachliche und politische Diskussion bereitstellt“.

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