28.08.2023 Verkehr — Antwort — hib 613/2023

Synergien durch Übergabe der Verantwortung für Autobahnen

Berlin: (hib/HAU) Die Verantwortung für Planung, Bau, Erhaltung, Betrieb, Finanzierung und die vermögensmäßige Verwaltung der Bundesautobahnen in Bayern liegt laut Bundesregierung seit dem 1. Januar 2021 bei der Autobahn GmbH des Bundes. Dies umfasse auch die Verantwortung für Baustellen auf Bundesautobahnen, heißt es in der Antwort der Regierung (20/8047) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/7938). Durch die Übergabe der Verantwortung hätten sich Synergien ergeben, schreibt die Bundesregierung. „Generell können Bauprogramme und strategische Entwicklungen nach einheitlichen Kriterien bundesweit entwickelt, umgesetzt und überwacht werden.“ Gleiches gelte für die Koordination von Baumaßnahmen im Autobahnnetz. „Gerade bei der Durchführung von erforderlichen Erhaltungsmaßnahmen plant und baut die Autobahn GmbH des Bundes die Ländergrenzen übergreifend“, heißt es in der Vorlage.

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