09.10.2023 Inneres und Heimat — Antwort — hib 719/2023

Dienstreisen der Bundesinnenministerin in die Bundesländer

Berlin: (hib/STO) Dienstreisen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in die Bundesländer listet die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/8513) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/8313) auf. Die Auflistung umfasst den Zeitraum von Fasers Amtsantritt am 8. Dezember 2021 bis zum 31. August 2023.

Wie die Bundesregierung dazu ausführt, umfassen Faesers Dienstreisen häufig mehrere dienstliche Termine, teilweise in verschiedenen Ländern und an unterschiedlichen Orten im In- und Ausland. Um eine verzerrende Wirkung aufgrund diverser Dienstgeschäfte in verschiedenen Ländern im Rahmen einer Dienstreise zu vermeiden, sei das Bundesland gezählt worden, in dem der thematische Schwerpunkt der Dienstreise lag. Da es sich um eine retrospektive Aufzählung auf Basis von Kalenderinformationen handele, seien „Abweichungen und Ungenauigkeiten nicht auszuschließen“.

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