Linksfraktion fragt nach Details zur Weltfunkkonferenz

Berlin: (hib/LBR) In einer Kleinen Anfrage (20/8520) erkundigt sich die Linksfraktion nach Details zur künftigen Weichenstellung für die Nutzung des Frequenzspektrums im Bereich von 470 bis 694 MHz. Die Fraktion fragt vor dem Hintergrund der Weltfunkkonferenz im November und Dezember 2023 in Dubai, bei der es unter anderem um Frequenzzuweisungen und die künftige Nutzung der Rundfunk- und Kulturfrequenzen gehen soll.

Die Abgeordneten möchten erfahren, ob der Bundesregierung Positionierungen der anderen EU-Mitgliedstaaten zur künftigen Nutzung vorliegen und wie sie „ihre Position einer ko-primären Zuweisung“ begründet. Weiter interessiert die Fraktion, wie viel Spektrum Rundfunk sowie Kultur- und Veranstaltungswirtschaft auf Zuweisungsebene durch Beschlüsse der letzten drei Weltfunkkonferenzen eingebüßt haben.