Energieversorgung: Bundesregierung zur Kraftwerksstrategie

Berlin: (hib/MIS) Die Bundesregierung ist seit Anfang des Jahres in Gesprächen mit der Europäischen Kommission zur Kraftwerksstrategie. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (20/8718) auf eine Anfrage der Unionsfraktion (20/8315) zu steuerbaren Kraftwerken für die Energieversorgungssicherheit hervor. Dabei sei eine politische Verständigung zu allen wesentlichen Eckpunkten einer möglichen Fördermaßnahme für neue Kraftwerke erzielt, worden, heißt es im weiteren - so zum Beispiel zu den Zielen der Maßnahme, dem Ausschreibungsdesign, den auszuschreibenden Mengen, den Ausschreibungsterminen, der Förderstruktur sowie zu den beihilferechtlich notwendigen Komponenten zur Gewährleistung von Wettbewerb und der Vermeidung von Überförderungen. Im Zuge der Gespräche habe das Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz unter anderem auch seine Überlegungen, Konzepte und Berechnungen für die Förderung des Neubaus von wasserstoffbasierten Kraftwerken vorgetragen und vorgelegt.