24.10.2023 Inneres und Heimat — Kleine Anfrage — hib 794/2023

AfD thematisiert Visa-Ausstellung durch polnische Behörden

Berlin: (hib/STO) „Auswirkung der illegalen Ausstellung von Visa durch polnische Behörden auf Deutschland“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (20/8925). Darin schreibt die Fraktion, laut Medienberichten verdichte sich „der Verdacht, dass polnische Stellen in den letzten Jahren illegal Visa an Drittstaatenangehörige aus Asien und Afrika ausgestellt haben, welche mittels dieser Visa in die EU gelangten und sodann nach Deutschland weiterreisten, um hier Asyl zu beantragen“. Wissen will sie, wie viele Personen nach Kenntnis der Bundesregierung seit Anfang 2021 mit von Polen ausgestellten Visa in die EU eingereist sind. Auch fragt sie unter anderem, wie sich die Zahl der Erstantragsteller auf Asyl in Deutschland mit von Polen ausgestellten Visa seit Mai 2023 entwickelt hat.

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