Linke fragt nach Schienenverkehrsprojekten in der Lausitz

Berlin: (hib/HAU) Zum Planungsstand, der Finanzierung sowie der Umsetzung von Schienenverkehrsprojekten im Zusammenhang mit dem Strukturwandel in der Lausitz hat die Fraktion Die Linke eine Kleine Anfrage (20/9111) vorgelegt. Darin schreiben die Abgeordneten, die Verbesserung der Erreichbarkeit und die raumwirksame Vernetzung der Lausitz mit benachbarten Metropol- und Wirtschaftsregionen genieße im „Lausitzprogramm 2038“ oberste Priorität. Dafür sind ihrer Aussage nach jedoch „erhebliche Engpässe in der Schieneninfrastruktur zu beseitigen, um das erwartete Wachstum des Personen- und Güterverkehrs aufnehmen zu können“.

Die Linksfraktion verweist auf die insgesamt 19 Schienenverkehrsprojekte in der Lausitz, welche in Anlage 4 Abschnitt 2 zu Paragraf 21 Strukturstärkungsgesetz enthalten sind, und will wissen, bis wann die Planungen dieser Projekte abgeschlossen sein sollen. Gefragt wird auch, wie die 19 Vorhaben untereinander priorisiert werden und wie die Koordination der grenzüberschreitenden Projekte mit Polen erfolgt.