09.01.2024 Wirtschaft — Kleine Anfrage — hib 8/2024

Internationale Gipfel zu Künstlicher Intelligenz

Berlin: (hib/BAL) Der Internationale Gipfel zu Künstlicher Intelligenz (KI) in Bletchley Park im November 2023 sowie eine dort diskutierte Deklaration ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (20/9983). Insgesamt 20 Fragen haben die Abgeordneten zu der Konferenz eingereicht. Unter anderem fragen sie danach, welche deutschen Regierungsvertreter bei der Tagung anwesend waren. Insbesondere wird gefragt nach den Ministern Heil, Stark-Watzinger und Wissing.

Die AfD-Fraktion will in diesem Zusammenhang auch wissen, welche Möglichkeiten die Bundesregierung sieht, den AI-Act „wirtschaftsfreundlicher auszugestalten“, der derzeit auf EU-Ebene verhandelt werde. Auch will sie unter Verweis auf einen Medienbericht wissen, ob der chinesische Vertreter Wu Zhaohui, Vizeminister für Wissenschaft und Technologie, KI tatsächlich als „unsicher, unerklärlich und intransparent“ bezeichnete.

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